Mit gro\u00dfer Versp\u00e4tung, jedoch noch rechtzeitig vor Ende der Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag heute das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKG-Novelle) verabschiedet. Der IT-Mittelstand hatte sich neben vielen weiteren Akteuren von dem Vorhaben einen Turbo f\u00fcr die Breitbandversorgung in Deutschland erhofft. Diese Erwartungen wurden weitgehend nicht erf\u00fcllt.<\/p>\n
Nachdem sp\u00e4testens die Corona-Pandemie die Defizite in der digitalen Infrastruktur schonungslos offengelegt hat, h\u00e4tte aus Sicht des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) die Beschleunigung des Ausbaus oberste Priorit\u00e4t bei der Gestaltung des Gesetzes sein m\u00fcssen. Hierzu erkl\u00e4rt Dr. Oliver Gr\u00fcn, Pr\u00e4sident des BITMi: \u201eViele Unternehmen des Mittelstands verarbeiten l\u00e4ngst sehr gro\u00dfe Datenmengen und ben\u00f6tigen deshalb hohe Bandbreiten, um einen globalen Markt zu bedienen. Die Frage nach Zugang zu schnellem Internet wird f\u00fcr diese Unternehmen immer mehr zur Standortfrage, wenn sie international anschlussf\u00e4hig bleiben wollen.\u201c<\/p>\n
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Insbesondere die b\u00fcrokratischen H\u00fcrden bremsten den Ausbau in der Vergangenheit immer wieder aus. Die vom BITMi und vielen anderen im Rahmen der Beratungen geforderte Vereinfachung der Genehmigungsverfahren h\u00e4tte mehr Geschwindigkeit gebracht. Diese Chance blieb weitgehend ungenutzt. Zwar fand das vom BITMi grunds\u00e4tzlich unterst\u00fctzte \u201eRecht auf schnelles Internet\u201c Einzug in die TKG-Novelle, jedoch nicht auf eine Weise, die einen z\u00fcgigen Ausbau beg\u00fcnstigt. \u201eDer vielfach vorgetragene Vorschlag, den Breitbandausbau durch ein nachfrageorientiertes Anreizsystem effizienter zu gestalten findet im Gesetz praktisch keinen Widerhall. Insgesamt vers\u00e4umt das Gesetz die Chance, die wichtige Aufholjagd beim Breitbandausbau zu starten\u201c, so Gr\u00fcn.<\/p>\n
Bundesverband IT-Mittelstand e.V.<\/p>\n