Seit gef\u00fchlt 30 Jahren halten stets die gleichen Themen daf\u00fcr her, Meinungsfreiheit und Kreativit\u00e4t zu beschr\u00e4nken: Kinderpornographie und Urheberrecht. Und nein, es geht in diesem Artikel eben nicht darum, an KiPo irgendetwas zu besch\u00f6nigen \u2013 bei jeder Nachricht zu diesem Thema wird mir \u00fcbel, meine Verst\u00e4ndnislosigkeit solchem Missbrauch gegen\u00fcber nach 3 eigenen, inzwischen erwachsen gewordenen Kindern k\u00f6nnte kaum gr\u00f6\u00dfer sein. Mindestens so gro\u00df ist aber mein Misstrauen allen staatlichen Ma\u00dfnahmen gegen\u00fcber, die diesen Missbrauch als Feigenblatt f\u00fcr Einschr\u00e4nkungen der Meinungsfreiheit vor sich her tragen.<\/p>\n
Wer an vertrauliche Kommunikation zwischen Menschen, an das Brief- und Postgeheimnis die Axt legt, legt die Axt ans Fundament unserer Demokratie. Denn die beruht darauf, dass Menschen untereinander ungest\u00f6rt von staatlicher Schn\u00fcffelei Meinungen austauschen und \u00fcber den Staat l\u00e4stern k\u00f6nnen, ohne stets im Hinterkopf mitzutragen, dass mitgeh\u00f6rt wird oder zumindest werden kann. Wohin diese Schere im Kopf f\u00fchrt, haben uns Gestapo und Stasi nur zu deutlich vor Augen gef\u00fchrt.<\/p>\n
Und wer dann noch diese \u00dcberwachung in die H\u00e4nde von wenig auf Datenschutz und Menschenrechte Wert legende Privatunternehmen legt, der sorgt daf\u00fcr, dass das Gemeinwesen zu einem Geheimwesen wird. Das kann aber nicht der Sinn europ\u00e4ischer Politik sein. Noch ist das alles nur ein \u2013 schlimmer \u2013 Entwurf, der mit allen Grunds\u00e4tzen bricht, die bislang f\u00fcr europ\u00e4ische Politik galten, den sollten die Staaten schnellstm\u00f6glich beerdigen, und das am besten, bevor es Gerichte tun und der Ruf europ\u00e4ischer Institutionen b\u00f6se besch\u00e4digt wird.<\/p>\n
\u00a0Stephan Mayer<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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