Kommentar von Stephan Mayer
Wer sich heute der Demokratie zu sicher ist, wird erleben, wie sie pervertiert und zu einem autoritären System umgebaut werden wird. Dass sich aber 4/5 der Menschen in der Bundesrepublik nicht zu rechtspopulistischen Ideen hingezogen fühlen, ist für sich betrachtet, eine gute Nachricht – die schlechte: 1/5 lässt sich von Machtphantasien, Verschwörungstheorien und völkischen Idealen überzeugen. Diese Wandlung des Denkens hängt auch damit zusammen, dass Menschen sich abgehängt oder von der Politik vergessen fühlen. Und damit, dass sie für das persönliche, möglicherweise wenig glückliche Schicksal einen „Schuldigen“ gefunden haben: Europa.
Das mag im Grunde überhaupt nichts mit den Einzelschicksalen zu tun haben – aber es finden innerhalb der Behörden der Europäischen Union undemokratische empfundene Entscheidungen statt, es werden obskure Regelungen getroffen, und als undemokratisch empfundene Verordnungen erlassen, die in der Bevölkerung des Öfteren keinerlei Akzeptanz haben – und so denken bei weitem nicht nur die, die hernach nach rechts abdriften und die EU am liebsten abschaffen würden. Dass die dabei übersehen, dass Deutschland mit am meisten von der Konstruktion EU profitiert, ist die Kehrseite der Medaille, doch wir sollten uns schon einig darüber sein, dass monetäre Vorteile moralische Nachteile meist nicht aufwiegen können.
Und der stete Versuch die Europäische Union in einen vollständig überwachten Großraum Europa zu verwandeln, gehört zu den Dingen, die mit unserer freiheitlichen, selbst bestimmten Sichtweise des Zusammenlebens in keiner Weise zusammenpassen. Die Politiker in Europa sollten nun endlich die Massendemos gegen Rechtsradikale zum Anlass nehmen, ihr europaschädliches Agieren grundlegend zu ändern und für mehr Akzeptanz in der europäischen Bevölkerung zu sorgen – andernfalls werden sie sich selbst überflüssig machen, dann nämlich wenn die Europagrantler und Rechtspopulisten das Ruder übernommen haben. Frau von der Leyen, übernehmen Sie!